FACHSPEZIEFISCHE PUBLIKATIONEN / PATENTRECHTLICHE FRAGEN
Erfindungsschutzrechte
Von PA Ingo Weißfloh und PA Roland Ilberg
– Was ist eine Erfindung, was kann zu einem gewerblichen Schutzrecht führen?
Der Gesetzgeber verlangt „Neuheit“, eine technische Lösung, die auf einer „erfinderischen Tätigkeit“ beruht und die „gewerbliche Anwendbarkeit“ der Lösung.
Die „schlauesten“ Ämter der Welt
Von PA Roland W. Ilberg und PA Ingo Weißfloh
– Vorstellung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) mit dem Bundespatentgericht, des Europäischen Patentamtes (EPA) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).
Designschutz
Von PA Roland Ilberg und PA Ingo Weißfloh
– Inhalt und wirtschaftliche Bedeutung des Geschmacksmusterschutzes. Hinweise zum Urheber- und Geschmacksmusterrecht
Internationale Verträge
Von PA Roland Ilberg und PA Ingo Weißfloh
– Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA) und das Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster oder Modelle (HMA).
Was tun bei Schutzrechtsverletzungen?
Von PA Ingo Wei&ßfloh und PA Roland Ilberg
– Vorgehensweise bei Verletzung eigener Schutzrechte durch Dritte und bewußte oder fahrlässige Verletzung von Schutzrechten Dritter.
Sklavischer Nachbau („Abkupfern“)
Von PA Roland Ilberg
– Wettbewerbswidriges Handeln und Nachbau als sittenwidrig im Sinne von § 1 UWG.